Regest:
Dönhoff fragt Lehndorff, ob es „ratsam, sich wider die Seit 1751 war eine Neuordnung des preußischen Rechtswesens
angedacht, die sich über Jahrzehnte hinzog. Großkanzler Johann
Heinrich von Carmer sollte
die Aufgabe zum Abschluss bringen. Mit den Geheimen Räten Carl
Gottlieb Svarez und Otto
Nathanael Baumgarten war
er im September 1781 nach Königsberg gekommen, um sich ein Bild von der
Rechtspflege zu machen. Die vorgefundenen Missstände wollten sie
durch eine Reform des Gerichtsverfassungsrechts beseitigen. So
wurden alle königlichen Gerichte 1782 als „Ostpreußische Regierung“
zusammengefasst, zuständig für alle Zivil- und Kriminaljustizsachen,
Hypotheken-, Pupillen- und Depositalsachen, die vor ein Obergericht
der landesherrlichen Gerichtsbarkeit gehörten. Der Erste Senat der
Ostpreußischen Regierung entsprach dem früheren Hofgericht, der
Zweite dem Tribunal, aus dem 1815 das Oberlandesgericht Königsberg hervorging. Die ersten
Chefpräsidenten der Ostpreußischen Regierung waren Friedrich
Alexander von Korff und
Ludwig Finck von
Finckenstein (1784). Die Neuordnung leitete die
Trennung von Justiz und Verwaltung ein. Als Obergerichte wurden
außerdem das Hofgericht zu
Insterburg, in Westpreußen die Regierung zu Marienwerder und das
Hofgericht zu Bromberg
begründet.
[Schließen]neue Justiz-Einrichtung zu setzen“. Jeder würde
submittieren, „obgleich so weniges zum Nachteil unserer Privilegien und
alten Rechte zuwider läuft“. Er sei am Ende seiner Karriere und habe
„praktisch empfunden, das Geduld alles überwindet. Soll ich nun in
meinem Alter noch wider meine Einsicht, wenngleich Patriote bin et pro Deo
et patria lebe und sterbe, noch mit Fremden communem causam machen?“
Er habe nicht bemerkt, dass in England oder Frankreich, wo die Parlamente in den Zeitungen viel Aufsehen
veranlassen, ein ruhiges Leben möglich sei. Wenn ein Reich mit sich selbst
uneins ist, kann es nicht bestehen. „
Polen ist da so ein lebendiges Exempel.“ Würde
„Widersetzlichkeit nicht mehr schaden als helfen und es am Ende
heißen, Zorn ohne Macht wird ausgelacht
[Schließen]vana elt sine viribus ira?,
wer ein Haus bauen will, muss doch zuvor die Kosten überschlagen.“ Er
bittet Lehndorff um dessen Ansicht und lasse sich gern belehren.
Zitierhinweis